Pro Kultur Kanton Zürich Protokoll GV 28.01.2019

Kulturhaus Helferei 18.15 – 19.45

Fürs Protokoll: Angela Stöcklin als Vertreterin der TanzLOBBY IG Tanz Zürich

1. Begrüssung durch die Präsidentin Barbara Weber

“>Inhalte der Pro Kultur:
Ja zu einer starken Kultur in ZH auch in Zukunft, auf dem Land und in der Stadt Kantonale Kulturfördergelder sind bis Ende 2021 gesichert ,dann?
Ziel >> Gelder sichern , für Förderung einsetzen
Es folgt ein kurzer Abriss über Status quo, was gefördert wird
„Umgang mit Kunst Und Kultur ist Gradmesser der Freiheit“

2. Wahl Protokollführer: Stefan Eich

3. Wahl Stimmenzähler

4. Jahresbericht Einzelne Punkte 2018:

  • Initiierung des Vereins Mitte 2017, Gründung 22. Januar 2018, zu Beginn ca 100 Mitglieder, 8 Vorstandsmitglieder; heute Vorstand 11 mit Vertreter Stadt und Kanton, und viele mehr Mitglieder, auch Institutionen und Gemeinden
  • Inhalte: Zusammenspiel von Kultur und Politik; (sh factheet website)
    lobby-& Öffentlichkeitsarbeit: ungesicherte Finanzierung als relevantes Thema in Öffentlichkeit und Kulturelle Institutionen gebracht; Breitenwirkung erreicht
  • Gespräche mit Regierung & Fachstelle Kultur
  • „steiler Start“, Aufwand grösser als erwartet (va factsheet)
  • Ausblick folgt in Kürze

5. Jahresrechnung 2018 und Revisionsbericht (Decharge Vorstand)

Hans Läuchli
Bedeutend höhere Einnahmen und Ausgaben (Aufwand factsheet) als ursprünglich erwartet >> Defizit >> Übertrag factsheet -Aufwand in drei Raten über drei Jahre, bei allfälliger Betreibung kein Anspruch des Herausgebers auf Entlöhnung >> kein Risiko für niemanden
Thomas Heilmann Revisor: stimmt Antrag auf Decharche des Vorstands zu
Decharche durch Mitglieder einstimmig erteilt

Kanton und Gemeinden haben den Verfassungsauftrag Kunst und Kultur zu fördern, und günstige Rahmenbedingungen für Innovation zu schaffen
Dies ist jetzt im KT ZH torpediert…. ab 2022 nicht gesicherte Kulturfinanzierung, Streichung der freien Gelder aus dem Staatshaushalt, seither bis 2022 werden die freien Mittel aus dem Lotteriefonds gedeckt (nicht die gebundenen an Opernhaus & Theater des Kt ZH)

6. Wahlen Vorstand, Präsidium und Rechnungsprüfung

Alle Mitglieder sind bereit weiter im Amt zu bleiben
Keine weiteren Vorschläge oder sich zur Verfügung stellende Personen Einzelwahl wird nicht gewünscht Vorstand einstimmig wieder gewählt Rechnungsprüfer: einstimmig wieder gewählt
Barbara Weber fürs Präsidium vom Präsidium wieder vorgeschlagen, und einstimmig bestätigt

7. Programm 2019

Kunst und Kultur werden seit Höhlenmalereien gefördert… Bundesförderung: Kunstfreiheit ist gewährleistet

Kanton und Gemeinden haben den Verfassungsauftrag Kunst und Kultur zu fördern, und günstige Rahmenbedingungen für Innovation zu schaffen
Dies ist jetzt im KT ZH torpediert…. ab 2022 nicht gesicherte Kulturfinanzierung, Streichung der freien Gelder aus dem Staatshaushalt, seither bis 2022 werden die freien Mittel aus dem Lotteriefonds gedeckt (nicht die gebundenen an Opernhaus & Theater des Kt ZH)

Betroffen sind sowohl Etablierte wie Kleinbetriebe und Einzelpersonen aus allen Sparten, auch Kulturprogramme der Gemeinden
Entscheidend für Finanzierung: Lotterie- & Sport-Fondsgesetz, wann genau es wie erlassen wird ist noch unbekannt

Budget KT ZH: konsolidierter Entwicklungsplan & Finanzierungsplan (KEF) über 4 Jahre >> Gespräche mit allen Parteien

Forderungen von pro Kultur wurden wohlwollend angehört, aber Förderung nicht auf sichere Beine gestellt KEF (konsolidierte Entwicklungs- und Finanzplan 2019-22): Antrag von AL und Grünen auf gesicherte Kulturförderung wurde abgelehnt, FDP-Antrag (etw abgeschwächt) Einreichung wurde vergessen… >> 3 Mio werden bis 2022 für freien Betrag fehlen!

Forderung Pro Kultur: 30% (22,5 Mio) für Kultur (statt 20%), 30% allgemein Lotteriefonds (statt 40%) 30% Sport, 10% Denkmalpflege io

Ausblick 2019:
Sparszenarien werden angeschaut: lineare Kürzung aller Fördermassnahmen oder punktuelle Streichung (zB Schliessung von Institutionen , einzelne Produktionen nicht gefördert)
Unklar wann das Sport- und Lotteriefondsgesetz kommt, .. danach zügig reagieren..!
Viel Lobbyarbeit nötig, da auch viele Kantonsräte neu gewählt werden

Lösung: 2-Säulen-Prinzip der Kulturförderung

  • Staatsmittel (ordentliches Budget + Gemeinden): keine Diskussion hierüber
  • freie Mittel, gesetzlich verankerte Betriebsbeiträge, Lotteriefonds für freie Projekte: >> aus ordentlichem Budget wieder freie Mittel freisetzen und ebenfalls aus Lotteriefonds (deren freie Mittel reichen nicht)
    Jetziger Betrag reicht nicht, neu angedachte Projekte und Verschiebungen von Geldern bräuchten 31 Mio (heute 23 Mio)

Anteile Mittel für Kulturförderung im Lotteriefonds:
Wenn 20% >> es müssten noch 15Mio aus Staatsmitteln folgen
Forderung 30% : braucht ca 8Mio zusätzlich aus Staatsmitteln
proKultur: hat inhaltliche Ziele >> fordern essentiell mehr Geld: 46Mio >> angemessene Entwicklung möglich machen (freie Mittel) >> 30 % 23Mio Lotteriefonds, 23Mio Staatsmittel

Ziele:
freie Mittel der Kultrförderung im Staatshaushalt verankern freie Mittel auf 46 Mio erhöhen
Anteil Kultur im L’otteriefonds auf 30% setzen Kultursparten s ch gegenseitig nicht kannibalisieren lassen Gesetzlich verankerter Betriebsbeiträge nicht kürzen

Kulturförderung nicht nur sichern, sondern ausbauen..

8. Festsetzung Mitgliederbeiträge (Kategorienänderung)

Sh Entwurf, Anpassung Mitgliederbeiträge (Mindestbeiträge), Suche nach Fairness, und Bedarf an mehr Geldern Einzelmitgliedschaft + Gemeinden: Beitrag bleibt
Erhöhung bei Kollektivmitgliedern: Berechnungsgrundlage ist Beitragshöhe, die von Kanton ZH erhalten wird (Abstufungsmodell)
Wird einstimmig angenommen

9. Budget 2019 Einstimmig angenommen

10. Varia

Hans Läubli: Ende März Kantonsrats- und Regierungsratswahlen >> Anregung an die Veranstalter: die Kandidaten in ihren Kulturräumen sprechen lassen >>Thema pro Kultur in die Lokalmedien bringen!

Fürs Protokoll: Angela Stöcklin

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